Beschlüsse der Einwohnergemeinde-Versammlung

19.12.2018

Einwohnergemeinde-Versammlung vom 23. November 2018

An der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 23. November 2018 nahmen 119 von insgesamt 2‘688 Stimmberechtigten teil; die Beschlüsse unterstehen demnach dem fakultativen Referendum. Die Einwohnergemeinde-Versammlung fasste folgende Beschlüsse:

1. Protokoll vom 19. Juni 2018
    - Einstimmig genehmigt.
2. Kauf Schulpavillons Rüsler, Verpflichtungskredit
    - Einstimmig genehmigt
3. Budget 2019
    Ergänzung des gemeinderätlichen Antrags:
    Antrag Schulpflege: Im Budget CHF 14‘000 für einen Kletterturm beim Kindergarten Mülirai einstellen.
    Genehmigt mit 100 Ja-Stimmen gegen vereinzelte Nein-Stimmen.
    - Budget 2018 inkl. Ergänzungsantrag Schulpflege mit grossem Mehr, bei 14 Nein-Stimmen, genehmigt.
4. Kreditabrechnungen
    a) Tanklöschfahrzeug: Einstimmig genehmigt.
    b) Sanierung Römerweg: Einstimmig genehmigt.
    c) Sanierung Zelglistrasse: Einstimmig genehmigt.
    d) Sanierung Weiherweg: Einstimmig genehmigt.
    e) Sanierung Loorenstrasse Süd: Kein Beschluss gefasst.
    f) Sanierung Untere Loonstrasse: Einstimmig genehmigt.
    g) Radweg Niederrohrdorf-Mellingen: Einstimmig genehmigt.
    h) Stützmauer Holzrüti: Einstimmig genehmigt.
    i) Kindergarten Allegro: Einstimmig genehmigt.

Die Beschlüsse Ziff. 2 bis 4 unterstehen dem fakultativen Referendum. Das Referendum kann gemäss § 31 Gemeindegesetz von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Publikation ergriffen werden.
Ablauf der Referendumsfrist: 18. Januar 2019

Niederrohrdorf, 23. November 2018
Gemeinderat

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Fax 056 485 66 09
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